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Haribo darf Süßwaren „Kinder“ nennen


Ferrero verliert vor Gericht gegen Bonner Konkurrenten

Karlsruhe. (dpa) Der Süßwarenhersteller Haribo hat sich im jahrelangen Streit um die Bezeichnung «Kinder» gegen den Kinderschokolade-Produzenten Ferrero durchgesetzt. Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom Donnerstag darf Haribo seine Zucker- und Backwaren «Kinder Kram» nennen.

Die Rechte von Ferrero, das für seine Waren die Bezeichnung «Kinder» ins Markenregister hatte eintragen lassen, seien nicht verletzt, entschied das Karlsruher Gericht. Weil der Wortbestandteil «Kinder» im Zusammenhang mit Schokolade lediglich den Abnehmerkreis umschreibe, genieße er für sich genommen keinen markenrechtlichen Schutz.

Bereits 2003 hatte der BGH eine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken der beiden Konkurrenten verneint, den Fall aber zur abschließenden Klärung ans Oberlandesgericht Köln zurückverwiesen. (Az: I ZR 6/05 u. 94/04 vom 20. September 2007)

Auch in einem zweiten Prozess musste sich Ferrero geschlagen geben. Dort ging es um ein Milchdessert «Kinderzeit», das die Firma Zott auf den Markt bringen wollte. Ferrero wollte dem Hersteller die Verwendung der Bezeichnung auf Verpackungen und in der Werbung untersagen lassen. Auch hier sah der BGH keine zu große Ähnlichkeit zwischen den Ferreromarken und dem Zott-Produkt und lehnte deshalb ein Verbot ab.




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